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Inhaltsverzeichnis

An dieser Stelle sind - in lockerer Reihenfolge - Texte dokumentiert, die für die elektronischen Medien von Interesse sein können.

 

Download Keine Einsicht in Ermittlungsakten durch Tonträgerhersteller
Aus dem Umstand, dass eine bestimmte IP-Nummer einer bestimmten Person zugeordnet werden kann, folgt noch nicht, dass diese Person auch zu der angegebenen Tatzeit über den genannten Anschluss die vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen begangen hat, so dass diesbezüglich nicht ohne weiteres ein hinreichender Tatverdacht bejaht werden kann.

Download "Hörfunkrechte" für Fußballspiele
Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. November 2005 - KZR 37/03

Download Differenzierte Regelungen für Rundfunk, Mediendienste und Teledienste
In dem im Mai 2004 verfassten Beitrag geht es um die Abgrenzung zwischen Telediensten, Mediendiensten und Rundfunk - wozu überhaupt und was sollen in der Zukunft Landesmedienanstalten tun? Der Text ist im Band 30 der Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Nomos Baden-Baden 2005 erschienen. Durch die Rechtsänderung bei den Tele- und Mediendiensten sind Teile des Textes überholt. Die Abgrenzung von Rundfunk und den übrigen Diensten ist weiter aktuell.

Download Stand und Einwicklungsperspektiven der Digitalisierung
In dem im Herbst 2004 verfassten Beitrag geht es um die Digitalisierung von Hörfunk und Fernsehen am Beispiel des Saarlandes. Der Text ist in der Festschrift zum 20-jährigen Bestehen der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) erschienen.

Download Befreiung von der Rundfunkgebühr für private Rundfunkveranstalter I
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Mai 2003 - 12 A 10502/03.OVG. Angesichts der seit dem 1. April 2005 geltenden Rechtslage gehört die Entscheidung nun in die Abteilung "Rechtshistorie".

Download "Fußballrechte im untechnischen Sinn"
Der Text wurde Ende im Mai 2002 als Anmerkung zu einer Entscheidung LG Hamburg vom 26.04.2002 - 308 O 415/01 geschrieben. Es geht um die Frage, ob es "Fußballrechte" gibt, die Sportvereine den radioanbietern gegenüber vermarkten können.

Download DAB, MP3 - Neue Technologien (in) der Radiozu(ku)nft
Der Beitrag wurde im Sommer 2001 verfasst und erschien in der Festschrift "10 Jahre TLM" (TLM-Schriftenreihe, Band 13). Es geht um die Zukunft der Gatung Hörfunk angesichts der sich abzeichnenden Digitalisierung der relevanten Märkte. Am Ende heißt es, für den Hörfunk werde sich vieles ändern.

Download Unbekannte Nutzungsart i.S. des § 31 Abs. 4 UrhG a.F.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. Juli 2001, I ZR 311/98 – CD-ROM.

Download Anspruch auf Vertragsanpassung und Zahlung nach § 36 Abs. 1 UrhG a.F.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 21. Juni 2001, I ZR 245/98 – Kinderhörspiele.

Download Tonträgermusik im privaten Hörfunk
Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. April 2001 - I ZR 132/98

Download Tonträgermusik im öffentlich-rechtlichen Hörfunk
Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. April 2001 - I ZR 32/99

Download Kommt ein kollektives Urhebervertragsrecht?
Der folgende Text wurde im Hörfunk-Jahrbuch 2001 (VISTAS Berlin) veröffentlicht.

Download Arbeistrechtlicher Status von programmgestaltenden Mitarbeitern
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. Januar 2000 - 5 AZR 644/98

Download Arbeistrechtlicher Status von programmgestaltenden Mitarbeitern
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 18. Februar 2000 - Az.: 1 BvR 491/93, 562/93 , 624/98

Download Gibt es einen Hörfunk nach UKW?
Der folgende Text wurde im Hörfunk-Jahrbuch 1998 (VISTAS Berlin) veröffentlicht.

Download Die rechtliche Stellung der Rundfunkveranstalter bei der Frequenzvergabe
Der Text ist eine Rechtsauskunft für die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) und den Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT) vom 19. Januar 1998. Er ist mit Fußnoten abgedruckt in AfP 1998, 155.

Download Ohne die Suggestivkraft des Bildes - Warum ist das Radio so stark regelementiert?
Der folgende Text wurde im Hörfunk-Jahrbuch 1997 (VISTAS Berlin) veröffentlicht.

Download Streit mit der GVL: Was kostet die Tonträgermusik?
Der folgende Text wurde im Hörfunk-Jahrbuch 1996 (VISTAS Berlin) veröffentlicht.

Download Cyber-Variante des Polizisten Calahan?
In dem ursprünglich im Archiv für Presserecht 1995 erschienen Aufsatz geht es um die ersten Regulierungsbemühungen für das Internet. Der Aufsatz ist unter dem Titel http://www.medienpolizei.de erschienen und gab die Anregung für diese Rubrik.

Download Grundversorgung — was mag das sein?
Der folgende Text wurde im Hörfunk-Jahrbuch 1995 (VISTAS Berlin) veröffentlicht.

Download Privater Hörfunk als Arbeitgeber
Der folgende Text wurde im Hörfunk-Jahrbuch 1994 (VISTAS Berlin) veröffentlicht.